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Inhalte
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Urteil nachlesen unter: http://www.online-recht.de

Urheberrecht
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Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Die auf dieser Seite veröffentlichte E-Mail-Adresse darf nicht zur unaufgeforderten Zusendung von Werbemails jeglicher Art verwendet werden. Versender von Spam-Mails an diese Adresse werden mit rechtlichen Schritten rechnen müssen.

datenschutz

Wir nehmen den Datenschutz ernst – nicht nur wenn es um Daten geht, auf die wir selbst Zugriff haben oder hätten. Wir haben außerdem großen Aufwand getrieben, um mögliches Erkennen bzw. Verfolgen von Besuchern unserer Websites durch Dritte zu verhindern bzw. einzuschränken.

Verschlüsselte Datenübertragung

Wir verschlüsseln so viele Seiten wie möglich, mindestens aber jene Daten, die über Formulare gesendet werden. So schützen wir unter anderem Passwörter und persönliche Daten davor, während der Übertragung im Internet ausgespäht zu werden.

Wir speichern (fast) nichts

Unsere Webserver speichern im Normalbetrieb keine Daten (IP-Adressen, Browserversionen, Referrer o.ä.) der Besuche von Web-Seiten. Wir behalten uns lediglich im Falle eines Angriffs auf unsere Server vor, die Aufzeichnung von Benutzerdaten für die Dauer der Abwehr oder der technisch sinnvollen Beweisführung zu aktivieren.

Der weitgehende Verzicht auf Datenspeicherung beim Besuch unserer Websites soll unbescholtene Besucher schützen. Wenn es hingegen um unerwünschte/unberechtigte Zugriffe auf unsere technische Infrastruktur (z.B. Brute-Force-Angriffe auf passwortgeschützte Benutzerzugänge, Zugriffe auf spezielle Server-Ports oder die E-Mail-Server) geht, verfolgen wir ausdrücklich andere Grundsätze: Wir speichern solche Zugriffe, um Konsequenzen einleiten zu können.

Personenbezogene Daten sind Daten, über die Sie identifiziert werden oder identifizierbar sind. Hierzu gehören Daten, die Sie uns mitteilen wie z.B. Ihre Adressdaten, Telekommunikationsdaten, Registrierungsdaten, Spendendaten, Kontodaten, Bewerbungsdaten oder Ihre Interessen, aber auch Daten, die automatisiert bei der Nutzung unserer Website verarbeitet werden wie z.B. Ihre IP-Adresse.

Protokolldaten

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus diesem Website-Angebot werden Daten über diesen Vorgang temporär in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. Dies sind:

Informationen zum verwendeten Browser und BetriebssystemReferrer URL (die zuvor besuchte Seite)Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse)Datum und Uhrzeit der ServeranfrageÜbertragene DatenmengeStatusmeldung darüber, ob der Abruf erfolgreich warSessionnummer.

Die temporäre Speicherung dieser sog. Server-Logdaten ist zur Erbringung des Dienstes aus technischen Gründen und danach zur Sicherstellung der Systemsicherheit bzw. zu Dokumentationszwecken erforderlich (Art.6 Abs.1 f, c DSGVO).

Die Daten werden zur Verarbeitung für technische Zwecke bzw. die Sicherstellung der Systemsicherheit spätestens nach sieben Tagen durch Kürzung der IP-Adresse anonymisiert, sofern eine weitere Aufbewahrung der IP-Adresse nicht für Dokumentationszwecke erforderlich ist. (Art. 6 Abs. 1 c, Art. 5 Abs. 2, Art. 7 Abs. 1 DSGVO). Die weitere Auswertung dieser Daten erfolgt anonymisiert für statistische Zwecke.

Cookies

Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die mittels Ihres Webbrowsers oder anderen Programmen auf Ihr Endgerät übermittelt werden. Diese werden lokal auf Ihr Endgerät abgelegt und für einen späteren Abruf bereitgehalten.

Einsatz von Cookies

Wir setzen Cookies ein,

um unseren Internetauftritt benutzerfreundlich zu gestalten und optimal auf Ihre Bedürfnisse abzustimmen (Art.6 Abs.1 a DSGVO),um die erforderlichen technischen Funktionen zu ermöglichen und sicherzustellen (z.B. Login-Wiedererkennung) (Art.6 Abs.1 b, f DSGVO),um die Besuche auf unserer Website zu Marketing- und Optimierungszwecken pseudonymisiert auszuwerten (Webtracking) (Art.6 Abs.1 a DSGVO),um die Ablehnung von Cookies bzw. der Widerruf der Einwilligung zu beachten („Opt-out“-Cookies).

Unter bestimmten Voraussetzungen werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt (bei eingebetteten YouTube-Videos, s. Ziffer 12.).

Einwilligung

Wenn Sie nach der Information auf unserer Eingangs-Website unsere Website weiter nutzen, erklären Sie damit Ihre Einwilligung in den Einsatz von Cookies auch zur Optimierung der Websitenutzung und zur Auswertung von Websitebesuchen (pseudonymisiertes Webtracking). Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.

Ablehnung von Cookies

Die generelle Ablehnung von Cookies können Sie über die Einstellungen Ihres Webbrowsers erklären. Sie können Ihren Webbrowser so einstellen, dass er Sie beim Setzen von Cookies benachrichtigt oder Cookies generell ablehnt. Wenn Sie Cookies mithilfe Ihres Browsers deaktivieren, dann werden aber verschiedene Funktionen auf unserer Website für Sie nicht mehr nutzbar sein.

Über die folgenden Links können Sie sich über diese Möglichkeit für die am meisten verwendeten Browser informieren:

Explorer:support.microsoft.comFirefox:support.mozilla.orgGoogle Chrome:support.google.comSafari:support.apple.comOpera:help.opera.com.Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, jederzeit aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen (Art.21 Abs.1 DSGVO).

Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Werbezwecke widersprechen (Art.21 Abs.2 DSGVO) oder eine erteilte Einwilligung widerrufen möchten, genügt jederzeit eine kurze Nachricht an unseren Datenschutzbeauftragen per E-Mail an datenschutzbeauftragter[at]spd.deoder per Post an Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Parteivorstand, Datenschutzbeauftragter, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Ihre Daten werden dann nicht mehr für die vom Werbewiderspruch oder dem Widerruf der Einwilligung erfassten Zwecke der Werbung verarbeitet.

Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerspruch bzw. Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt dadurch unberührt.

Nach Ihrem Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Werbezwecke bzw. dem Widerruf Ihrer Einwilligung, sind wir datenschutzrechtlich nach den Vorgaben der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden verpflichtet, die hierfür erforderlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) in unsere interne Werbesperrliste aufzunehmen und dauerhaft – nur für diesen Zweck – zu speichern (zu sperren) und zum Abgleich mit unseren künftigen Werbedateien zu verwenden. (Art.21 Abs.3, Art.17 Abs.3 b, Art.6 Abs. 1 c DSGVO). So lässt sich die Beachtung Ihres Werbewiderspruch bzw. des Widerrufs Ihrer Einwilligung dauerhaft sicherstellen.

Facebook

Auf meiner Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins/.

Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter: https://de-de.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Instagram

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA integriert.

Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Instagram-Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: https://instagram.com/about/legal/privacy/.

Google WebFonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.

Google Analytics

Soweit Sie Ihre Einwilligung erklärt haben, wird auf dieser Website Google Analytics eingesetzt, ein Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Die Nutzung umfasst die Betriebsart „Universal Analytics“. Hierdurch ist es möglich, Daten, Sitzungen und Interaktionen über mehrere Geräte hinweg einer pseudonymen User-ID zuzuordnen und so die Aktivitäten eines Nutzers geräteübergreifend zu analysieren.

Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um eine IP-Anonymisierung erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://policies.google.com/?hl=de.

Zwecke der Verarbeitung
Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.

Rechtsgrundlage
Die Rechtsgrundlage für den Einsatz von Google Analytics ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a DSGVO.

Empfänger / Kategorien von Empfängern
Der Empfänger der erhobenen Daten ist Google.

Übermittlung in Drittstaaten
Die personenbezogenen Daten werden unter dem EU-US Privacy Shield auf Grundlage des Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission in die USA übermittelt. Das Zertifikat können Sie hier abrufen.

Dauer der Datenspeicherung
Die von uns gesendeten und mit Cookies, Nutzerkennungen (z. B. User-ID) oder Werbe-IDs verknüpften Daten werden nach 14 Monaten automatisch gelöscht. Die Löschung von Daten, deren Aufbewahrungsdauer erreicht ist, erfolgt automatisch einmal im Monat.

Betroffenenrechte
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.

Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das Browser-Add-on herunterladen und installieren.

Verantwortlicher Ansprechpartner

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

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Stand: Juni 202

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